"Politik an der Realität ausrichten!"

Parlamentarischer Abend in Berlin, 26.11.2014

„Ich kenne meinen Wahlkreis und auch die Stadt Trier gut. Die Straße, in der ich zu Gast bei einer Familie war, die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen ist, kannte ich noch nicht. Dort traf ich Menschen, die oft übersehen werden. Im EDP habe ich erlebt, dass ein Leben in Würde für Langzeitarbeitslose schwer ist. Die Politik sollte dieses Leben nicht noch schwerer machen.“ (Dr. Katarina Barley MdB)

Persönliche Erfahrungen beeinflussen die Wahrnehmung. Dass dies politisch bedeutsam ist, davon konnten sich die Bundestagsabgeordneten und Kuratoriumsmitglieder überzeugen, die der Einladung des EDP e.V. zum Parlamentarischen Abend gefolgt waren. Nach Begrüßung durch Armin Laschet MdL, Sprecher des Kuratoriums, interviewte EDP e.V. Geschäftsführerin Gertrud Casel zunächst die Abgeordneten Dr. Barley und Whittaker zu ihren Erfahrungen im Pilot-EDP „Leben in der Langzeitarbeitslosigkeit“ in Rheinland-Pfalz und im Saarland.

„Mit EDP kann man dorthin gehen, wo die Musik spielt“, sagte Kai Whittaker MdB. Ihn habe beeindruckt „wie vielfältig die Lebensgeschichten der Betroffenen sind und wie viel wir an Hilfsinstrumenten zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit haben, die nicht die notwendigen Resultate bringen.“ Wichtig sei, die Menschen mittels enger Begleitung zu unterstützen, zunächst ihre individuellen Probleme zu lösen. Wie einzelne Regelungen für öffentlich geförderte Beschäftigung zu verändern sind, um Menschen wirklich in Arbeit zu bringen, sei dann zu klären.

Für Baumwollkaufmann Fritz A. Grobien, der am EDP zu Sozialstandards im Textilsektor in Indien teilgenommen hatte, war es „sehr ungewöhnlich, dass wir in diesem Betrieb sein und mitarbeiten durften. So konnten wir einen Teil der Wertschöpfungskette kennenlernen, in der mithilfe von Sozialstandards ‚Gute Arbeit‘ möglich werden soll.“

Für Dr. Bärbel Kofler MdB gehören zu den wichtigsten Rahmenbedingungen in diesem Sektor die Preise, die für Textilien gezahlt werden, aber auch die Etablierung einer Sozialpartnerschaft. Frau Dr. Kofler betont die Bedeutung von Gewerkschaften, um faire Löhne zu verhandeln: „Auch wenn das Unternehmen den vom indischen Bundesstaat gesetzten Mindestlohn zahlt, in meiner Gastfamilie reicht das Einkommen kaum für das Nötigste aus. Bisher wird im Unternehmen nicht wirklich über Arbeitslöhne verhandelt. Wie sieht es bloß in Betrieben aus, in die man nicht hineinkommt?“

„Es gibt viele Stellschrauben, an denen Politik ansetzen muss,“ so Dr. Georg Kippels MdB: „Bildung, Gesundheit, Gleichberechtigung…“ Und grundsätzlich: „In kurzer Zeit so viele drastische Kontraste wahrnehmen und mit den realen Lebensbedingungen konfrontiert werden“, das sei besonders für „Neulinge im entwicklungspolitischen Geschäft eine wichtige Dimension.“

So unterschiedlich die jeweiligen Themen, Rahmenbedingungen und Herausforderungen auch sind, „Politik muss an der Realität ausgerichtet werden“, davon ist Kai Whittaker MdB überzeugt: „Diese Lernerfahrung, die Realität in den Mittelpunkt zu stellen, ist wahnsinnig schwer in der Politik durchzuhalten, aber wichtig!“